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Epilage-Fortgeltungsgesetz: Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen im SGB XI beschlossen

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) beschlossen.

Die Sonderregelungen im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige, zugelassene Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag wurden angesichts der dynamischen Situation durch die Corona-Pandemie um weitere drei Monate verlängert.

Im Bereich der Qualitätssicherung wurden durch die pandemische Lage notwendig gewordene Neufestlegungen von Aufgaben und Fristen für Einrichtungen und Pflegekassen vorgenommen bzw. verlängert

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Förderung der kommunalen Netzwerke auch während Corona

Informationsblatt (PDF)

Onlineauskunft

Landesweit sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Netzwerke aufgebaut worden – insbesondere, um die lokalen Versorgungsstrukturen gemeinsam und akteursübergreifend weiterzuentwickeln, sodass Versorgungs- und Unterstützungsbedarfe von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen besser gedeckt werden können.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie führen auch im Bereich der Netzwerktätigkeit zu Einschränkungen, bieten jedoch gleichsam Anreize zur Entwicklung von neuen Netzwerken und alternativen Angeboten. Eine wiederkehrende Herausforderung für Netzwerkzusammenschlüsse ist jedoch die Frage einer möglichst nachhaltigen Finanzierung der Tätigkeiten.

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