Die Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit ist am 18.12.2021 in Kraft getreten.
Coronavirus
Vierte Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO)
Die folgenden Maßnahmen werden in diesem Kontext bis spätestens zum Jahresende verlängert:
- Erweiterung des Leistungsangebots um hauswirtschaftliche Unterstützungen und individuelle Hilfen im Alltag, die der Aufrechterhaltung der häuslichen Versorgung pflegebedürftiger Menschen dienen und ohne unmittelbaren Kontakt mit der anspruchsberechtigten Person erbracht werden können (Dienstleistungen bis zur Haustür).
- Verzicht auf den Nachweis einer geeigneten Qualifizierung für die Anerkennung der Nachbarschaftshilfe im Sinne von § 5 Nummer 5.
Bis 31. Dezember 2021! Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung
Der Bundesrat hat der zweiten “Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie” zugestimmt.
Die folgenden für Sie relevanten Änderungen werden bis zum 31. Dezember 2021 verlängert:
Corona Allgemeinverfügung: Änderungen für die Tagespflege und Betreuungsgruppen
Mit Inkrafttreten der neuen Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (CoronaAVEinrichtungen) vom 29.06.2021 ergeben sich Änderungen für die Tagespflege und Betreuungsgruppen.
Das sind die wichtigsten Änderungen im Überblick:
„Pflege-Rettungsschirm“ wird erneut verlängert
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den sog. Pflegerettungsschirm um weitere drei Monate verlängert. Die folgenden Inhalte mit Relevanz für Pflegeberater*innen und Anbieter*innen von Angeboten zur Unterstützung im Alltag (gem. § 45a SGB XI) gelten wie angegeben:
Informationen zur Impfung für sogenannte Kontaktpersonen (nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 a und b CoronaImpfV)
Leitlinie für Pflegende Angehörige: ambulante Pflege währen der Covid-19-Pandemie
Die Deutsche Gesellschaft für Pflegewissenschaft e.V. hat eine Leitlinie veröffentlicht, die sich an Pflegende Angehörige richtet.
Diese Leitlinie beschäftigt sich mit der häuslichen Versorgung im Kontext ambulanter Pflege und unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie und soll Sie bei einer gut gelingenden Pflege zu Hause unterstützen. Enthalten ist auch konkrete Hilfe für ambulante Pflegedienste.
Hilfreiche Informationen zum barrierefreien Impfen
Die neue Website der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben NRW bietet zahlreiche Informationen zur barrierefreien Schutzimpfung gegen Covid-19 für Menschen mit Behinderung.
Mit über 80 Covid-19 – Fachärzt*innen zu den Folgen
Die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie (DGG) hat ein kostenfreies Paper mit dem Titel “COVID-19 im Alter – die geriatrische Perspektive” veröffentlicht. Die DGG ist die wissenschaftliche Fachgesellschaft der Ärzte, die sich auf die Medizin der späten Lebensphase (Geriatrie) spezialisiert haben.
Darin werden die wichtigsten Fragen zu Covid-19 bei hochbetagten Menschen (80+) aus geriatrischer Perspektive beantwortet.
Epilage-Fortgeltungsgesetz: Verlängerung und Anpassung der Sonderregelungen im SGB XI beschlossen
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) beschlossen.
Die Sonderregelungen im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige, zugelassene Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag wurden angesichts der dynamischen Situation durch die Corona-Pandemie um weitere drei Monate verlängert.
Im Bereich der Qualitätssicherung wurden durch die pandemische Lage notwendig gewordene Neufestlegungen von Aufgaben und Fristen für Einrichtungen und Pflegekassen vorgenommen bzw. verlängert